Bundesweiter Breitbandausbau

Als verantwortlicher Berichterstatter in der Arbeitsgruppe für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU Bundestagsfraktion habe ich Druck für den bundesweiten Breitbandausbau gemacht. Nur so kann das ehrgeizige Ziel des Koalitionsvertrages – 50 Mbit/s bundesweit bis 2018 – in die Tat umgesetzt werden. Mit unserem Bundestagsantrag für den künftigen Breitbandausbau haben wir die Initialzündung für das inzwischen beschlossene Breitbandförderprogramm des Bundes gegeben. Erst mit unserem Antrag wurde der Prozess in Gang gesetzt, um schnellstmöglich Frequenzen für den Ausbau leistungsfähiger Mobilfunknetze zur Verfügung zu stellen. Für den Ausbau von mobilen Breitbandnetzen waren insbesondere die 700 Mhz-Frequenzen (Digitale Dividende II) attraktiv. Ein wesentlicher Schwerpunkt des Antrages war, vor allem die Kosten des Festnetzausbaus zu senken und alternative Verlegemöglichkeiten zu etablieren, denn die reinen Verlegekosten machen stolze 80 Prozent der Kosten des Netzausbaus aus.

Freistaat Bayern Vorreiter bei der staatlichen Förderung

In Sachen Förderung des Breitbandausbaus ist der Freistaat Bayern ein sehr guter Vorreiter und Beispielgeber für die staatliche Förderung. Aufgrund der herausragenden Staatsfinanzen konnte die Bayerische Staatsregierung Mitte 2014 ein landeseigenes Breitband-Förderprogramm mit einem Volumen von 1,5 Milliarden Euro auflegen. Der Bund konnte bei der Breitbandförderung viel vom Freistaat Bayern lernen.

Das Internet und die digitalen Technologien sind für die Gesellschaft im 21. Jahrhundert unverzichtbar. Beide sind Wachstumstreiber für unser Land. Das digitale Zeitalter ist eine neue Chance für den Standort Deutschland. CDU und CSU möchten Deutschland weiter zum führenden digitalen Standort in Europa ausbauen. Wir haben uns daher im Koalitionsvertrag von 2013 dafür eingesetzt, dass es in Deutschland bis 2018 eine flächendeckende Internet-Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde geben soll. Dies ist vor allem für die ländlichen Räume wichtig. Nach der Frequenzversteigerung im Rahmen der Digitalen Dividende II hat unser Bundesminister für den Ausbau der digitalen Infrastruktur – Alexander Dobrindt – im Herbst 2015 den Startschuss für das 2,7 Milliarden schwere Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gegeben. Diese Summe wird im Bundeshaushalt 2017 um weitere 1,3 Milliarden Euro aufgestockt, so dass insgesamt 4 Milliarden Euro für das schnelle Internet zur Verfügung stehen.

Das Bundesförderprogramm für schnelles Internet ist ein Riesenerfolg. Es wird sehr gut von den Kommunen angenommen sowie unbürokratisch und schnell umgesetzt. Bereits nach neun Monaten haben wir deutschlandweit den Bau von 120.000 km Glasfasernetz auf den Weg gebracht. Über eine Million Menschen und knapp 100.000 Unternehmen bekommen dadurch schnelles Internet.

Bund fördert Breitbandausbau in den Landkreisen Schwandorf und Cham

Landkreis Cham

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, übergab am 6. Juni 2016 im Landratsamt Cham den Förderbescheid aus dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau in Höhe von 15 Millionen Euro. Zudem überbrachte Staatsekretär Albert Füracker aus dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat einen Förderbescheid des Freistaates über 11,8 Millionen Euro zur Kofinanzierung. Zusammen mit kommunalen Mitteln hat das Gesamtprojekt im Landkreis Cham ein Volumen von weit über 30 Millionen Euro.

Landkreis Schwandorf

Dank des unermüdlichen Einsatzes aller Verantwortlichen in Bund, Land und Kommunen profitiert der Landkreis Schwandorf von der zweiten Tranche des Bundesförderprogramms Breitbandausbau. In Schwandorf ließ es sich Bundesminister Alexander Dobrindt nicht nehmen, den Fördermittelbescheid in Höhe von knapp 9,7 Millionen Euro persönlich zu überbringen. Zusammen mit weiteren knapp sechs Millionen Euro vom Freistaat soll der Landkreis bis 2018 komplett mit einer Netzgeschwindigkeit von mindestens 30 Mbit pro Se-kunde ausgestattet werden. Dazu werden insgesamt circa 520 Kilometer Glasfaserleitung verlegt.