Aktuelles aus Berlin

Infodienst zu Attacken auf unser Grundgesetz

von Karl Holmeier am

Das gewaltsame Eindringen von Trump-Anhängern in den US-Kongress hat auch in Deutschland viele schockiert. Denn Angriffe auf ein Parlament sind Angriffe auf das Herz einer Demokratie. Die AfD hat mit dem Einschleusen von rechtsradikalen Aktivisten in den Bundestag bereits Ähnliches versucht – mit etwas anderen Mitteln, aber genau dem gleichen Ziel:

Abgeordnete vor einer entscheidenden Abstimmung unter Druck zu setzen und den Parlamentarismus
verächtlich zu machen.

Solche Taten haben eine rhetorische Vorgeschichte und einen ideologischen Überbau. In Deutschland ist es vor allem die AfD, die in den vergangenen Jahren wiederholt versucht hat, die Verfassungsorgane und die freiheitlichdemokratische Grundordnung unseres Landes verächtlich zu machen. Das gilt auch und vor allem für Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion.

Im Folgenden finden Sie deshalb eine Zusammenstellung der wichtigsten Äußerungen von AfD-Abgeordneten: