Aktuelles aus Berlin

Erfolg für die Ostbayernrunde – Bund unterstützt Umrüstung des Zugfunks der Deutschen Bahn

von Karl Holmeier am

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat in einem Antrag zum Bundeshaushalt 2018 finanzielle Mittel in Höhe von knapp 50 Millionen Euro für die Umrüstung des „Zugfunks“ der Deutschen Bahn AG vorgesehen. „Im März 2018 diskutierten die Mitglieder der Ostbayernrunde mit der Bundesnetzagentur und Vertretern der Mobilfunkbetreiber über die schlechte Mobilfunkversorgung in Ostbayern. Wir konnten hierbei die notwendige Verbesserung des Mobilfunks in der Region deutlich machen. Die Umrüstung der Funkmodule der Deutschen Bahn AG ist ein wichtiger Schritt, den Mobilfunkausbau in Ostbayern voranzubringen und dem Einsatz der Mitglieder der Ostbayernrunde zu verdanken“, erklärt der Vorsitzende der Ostbayernrunde im Deutschen Bundestag, Karl Holmeier.

Der Mobilfunk in der Region ist aufgrund der topographischen Verhältnisse und der Abschirmeffekte der Bewaldung von einer flächendeckenden Versorgung weit entfernt. Dies gilt auch für die Versorgung entlang der ICE-Strecken. Umso wichtiger ist die Modernisierung der sogenannten „GSM-R-Funkmodule“ der Deutschen Bahn. In den Zügen ist momentan ein Mobilfunkstandard fest verbaut, der gegenüber der modernen öffentlichen Mobilfunkversorgung entlang der Strecken nicht störfest ist. Da die Sicherheit der Bahn jedoch vorgeht, ist die Bundesnetzagentur aktuell gezwungen, Anträge der Mobilfunknetzbetreiber zum Aufbau einer LTE-Infrastruktur entlang der Bahnstrecken abzulehnen.
Mit der Umrüstung des Zugfunks können die Mobilfunkversorger nun mit den Aufbau der LTEInfrastruktur entlang der Bahnstrecken beginnen. Dies kommt allen Bürgerinnen und Bürgern in Ostbayern zugute.

Derzeit ist in dem Antrag zum Haushalt 2018 vorgesehen, dass die finanziellen Mittel in Tranchen bis zum Jahr 2021 zur Verfügung gestellt werden. Dies steht der Vereinbarung entgegen, welche bei der Frequenzversteigerung an die Mobilfunkbetreiber im Jahr 2015 geschlossen wurde. In dieser hatten sich die Mobilfunkbetreiber im Rahmen der Digitalen Dividende II verpflichtet, eine Abdeckung mobilfunkgestützter Breitbandversorgung von mindestens 97 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland und 98 Prozent bundesweit zu erreichen. Diese Versorgungsverpflichtung muss laut dem Vertrag ab dem 1. Januar 2020 erfüllt sein.

„Die flächendeckende Mobilfunkversorgung in Ostbayern – und insbesondere in meinem Bundeswahlkreis Schwandorf/Cham – ist für mich ein wichtiges Anliegen. Deshalb bin ich mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und den zuständigen Fachpolitikern der CDU/CSUBundestagsfraktion in ständigem Kontakt, damit die finanziellen Mittel rechtzeitig zur Verfügung stehen. Der Ausbau des „Zugfunks“ der Deutschen Bahn muss bis Ende 2019 erfüllt sein, so Holmeier, damit die Mobilfunkbetreiber den notwendigen und zugesicherten Ausbau bis zum Ende der Ausbauverpflichtung am 31.12.2019 vornehmen können.“