DSL-Versorgung im ländlichen Raum

Auch wenn sich Bayern in den vergangenen Jahrzehnten zu einem der bedeutendsten High-Tech-Standorte in Deutschland, Europa und darüber hinaus entwickelt hat, so sind immer noch über 80 Prozent der Fläche ländlich geprägt. Unser Anspruch muss sein, ganz Bayern und damit Ballungszentren und ländliche Räume gleichwertig zu entwickeln, denn: Bayern ist dann stark, wenn es dies in allen Teilen des Landes ist!

Eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandnetzen spielt dabei eine besonders wichtige Rolle. Dafür setze ich mich mit ganzer Kraft ein.

Die Bundesregierung hat im Februar 2009 ihre Breitbandstrategie verabschiedet. Sie ist ein bedeutender Schritt bei der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen DSL-Anschlüssen. Leider ist man trotz der Maßnahmen der Strategie vielfach nicht in dem gewünschten Maß vorangekommen.

Die Gründe hierfür sind vielfältig. Einen maßgebenden Anteil daran hat jedoch zweifelsohne die Deutsche Telekom AG. Sie selbst ist nicht bereit, den Kommunen akzeptable Angebote zur Erschließung der Netze zu machen. Auf der anderen Seite behindert sie Wettbewerber, sich mit innovativen Konzepten am Netzausbau zu beteiligen. Hier bin ich zusammen mit dem Bundeslandwirtschafts- und dem Bundeswirtschaftministerium aktiv im Gespräch mit der Telekom, um diese Blockadehaltung zu lösen.

Ein weiterer Grund ist in den beschränkten Fördermöglichkeiten des bayerischen Breitbandprogramms zu sehen. Dieses setzt die Möglichkeiten, die der Bund gibt, nur unzureichend um und stellt damit in der Praxis ein enormes Hindernis für die Kommunen beim Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung im ländlichen Raum dar. Der Kreisverband Cham des Bayerischen Gemeindetages hat daher eine Resolution verabschiedet, in der eine Überarbeitung der Breitbandrichtlinie gefordert wird (siehe hier).

Der bayerische FDP-Wirtschaftsminister, Martin Zeil, lehnt jedoch eine Anhebung der Fördersätze ab und behauptet, dass das Förderprogramm erfolgreich laufe. Ich habe mich daher an den  Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer gewandt und darum gebeten, sich der Angelegenheit persönlich anzunehmen (siehe hier).

 

Hier finden Sie aktuelle Informationen zum Themenbereich DSL:

TKG-Novelle - Aktuelle Informationen

Hier finden Sie aktuelle Informationen zum Thema Breitbandausbau/ Neufassung des Telekommunikationsgesetzes...