Besuche im Wahlkreis

Der Geschäftsführer der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft zu Besuch in Cham

„Wenn Baurecht besteht, kann gebaut werden. Geld dafür ist vorhanden“ – das war die klare Botschaft, die Bundestagsabgeordneter Karl Holmeier und der Geschäftsführer der VerkehrsInfrastrukturFinanzierungsGesellschaft mbH (VIFG), Martin Friewald, Mitte November 2016 bei einer kleinen Konferenz im Randsbergerhof in Cham verkündeten. 

Es ist ein wichtiger Erfolg der Politik, dass nicht verbaute Mittel für eine Maßnahme mit in das nächste Jahr genommen werden können. Diese Entwicklung in Bezug auf den geplanten Ausbau der Bundesstraßen 85 und 20 im Landkreis zeigt eine deutlich positive Tendenz, die sich noch verstärken könnte, wenn erst weitere 3,4 Milliarden Euro als bereinigte Einnahmen aus der Bundesstraßen-Maut fließen werden.

Für die Straßenplaner ist die Aussicht auf ausreichende Finanzmittel eine große Erleichterung. Neben den EU-Bestimmungen zum Naturschutz machen vor allem erschwerte Grundstücksverhandlungen Probleme. Es ist deshalb von Vorteil, wenn der Erwerb von Grundstücken – auch von Tauschflächen – bereits in der Planungsphase für eine Straße begonnen werden kann. So kann eventuell versucht werden, Flächen von Bauern aufzukaufen, die nicht mehr weiterwirtschaften wollen. 

"Praxis für Politik" - Praktikum an der Elo-Tankstelle Fischl in Schwandorf

Das Projekt "Praxis für Politik" bietet den Abgeordneten des Bundestages und des Europäischen Parlaments ein Praktikum in einem Unternehmen aus Ihrem jeweiligen Wahlkreis. Die Praktika eröffnen Abgeordneten eine neue Perspektive auf politische Entscheidungen und sie erfahren wie Politik in der Praxis gemacht wird.

 

Der Präsident der Bundespolizeidirektion München Hubert Steiger in Schwandorf

Auf meine Einladung hin hat der Präsident der Bundespolizeidirektion München, Hubert Steiger, das Gemeinsame Zentrum für deutsch-tschechische Zusammenarbeit in Schwandorf besucht.

 

Herzliches Dankeschön an Herrn Steiger, dass er meiner Einladung gefolgt ist und wir gemeinsam mit Landrat Thomas Ebeling, MdL Alexander Flierl, dem Oberbürgermeister der Stadt Schwandorf sowie dem Leiter des Gemeinsamen Zentrum in Schwandorf, Markus Leitl, über die Arbeit der Bundespolizei in Schwandorf sprechen konnten. 

Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller in Stadlern

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Gerd Müller hat am 13. Oktober 2016 zusammen mit MdB Karl Holmeier das Unternehmen Münchner Medizin Mechanik (MMM) in Stadlern. Das Unternehmen nutzte die kurzbemessene Zeit für eine Kurzvorstellung des Betriebes mit insgesamt weltweit 1100 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von rund 120 Millionen Euro. Die Münchener Medizin Mechanik GmbH gilt weltweit als führender Systemanbieter für Reinigung, Desinfektion und Sterilisation für Krankenhäuser, wissenschaftliche Einrichtungen und pharmazeutische Betriebe. 

Michael Koller, geschäftsführender Gesellschafter der Koller Holding GmbH, stellte beim Rundgang durch das Unternehmen bereits fertig gestellte Systeme vor, die auf die Lieferung an den Bestimmungsort warten. Dr. Gerd Müller zeigte sich beeindruckt von der Entwicklung des Unternehmens und zollte Michael Koller Respekt für seine Leistung. 

Der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn in Neunburg vorm Wald

Der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn beim Besuch in Neunburg vorm Wald

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit, Thomas Silberhorn war im August 2016 bei der Veranstaltung des Bezirksverbandes des Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik zu Gast. Zur Veranstaltung mit dem Thema "Herausforderung Flucht - Hintergründe - Entwicklung" hatte der Bezirksvorsitzende Peter Wunder zusammen mit MdB Karl Holmeier eingeladen. 

 

MdB Karl Holmeier mit MdB Thomas Silberhorn in Neunburg vorm Wald

Gemeinsam mit MdB Karl Holmeier und dem Parlamentarischen Staatssekretär im "Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung", Thomas Silberhorn, hat der ASP-Bezirksvorsitzende Peter Wunder die Flüchtlingsunterkunft in Neunburg vorm Wald besucht. Bei diesem Besuch wurde deutlich, dass vor allen Dingen Kinder Hilfe brauchen und auf eine Betreuung angewiesen sind. 

Kurzfristig gehe es darum, humanitäre Hilfe zum Überleben zu leisten, mittelfristig um eine Zukunftsperspektive in der Region und langfristig darum, die Fluchtursachen zu beseitigen. Thomas Silberhorn sieht in Syrien eine "verlorene Generation" heranwachsen, traumatisiert und ohne Zukunftsperspektive. Wachsende Armut, Arbeitslosigkeit, Korruption, Unterdrückung und anhaltende Dürre seien schuld an der momentanen Situation. Deshalb hält der Staatssekretär die Bekämpfung der Fluchtursachen für die Kernaufgabe der Entwicklungszusammenarbeit. Der Kampf gegen Hunger und Armut, eine gerechte Verteilung der Ressourcen, Menschenrechte und demokratischen Strukturen seien nötig. Dies setze aber eine Eigenverantwortung der jeweiligen Regierung voraus, die die Entwicklungshilfe fördern, aber nicht ersetzen könne.

Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner in Weiding

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner hat die Gemeinde Weiding besucht. Als erstes stattete die Delegation der Firma Primus Line in Weiding einen Besuch ab. Hier konnte sich Ilse Aigner von Josef Rädlinger sen. und Werner Rädlinger über die Schlagkraft der Firma Primus Line und die Sanierung maroder Rohrleitungen informieren. 

Zweite Station war die Firma Rollladen Braun in Weiding. Mit Qualität und Leistung kann die Firma seit Jahren überzeugen.