Auf Einladung von Markus Hoffmann (Head of Business Development Asia-Pacific) besuchte der Vizepräsident des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Friedrich, am 27.Juli 2020 die Firma Elektronik AG in Zandt. Dabei standen die globalen Aktivitäten des Technologie-Unternehmens im Mittelpunkt. Zollner Elektronik AG unterhält unter anderem im chinesischen Taicang eine Werksniederlassung. Dort werden vielfältige Produkte für Top-Unternehmen Chinas hergestellt, die in den Branchen Automotive und Luftfahrt eingesetzt werden. 

Bei dem Austausch nahm Frau Maria Rupprecht als Geschäftsführerin der unabhängigen Dialogplattform China-Brücke e.V. eine wichtige Rolle ein. China-Brücke e.V. hat es sich zum Ziel gesetzt, in Deutschland und Europa mehr Wissen über China zu verbreiten und aktuelle Herausforderungen aus unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten. 

Bildquelle: Firma Zollner Elektronik AG

Am Freitag 24. Juli besuchte MdL Klaus Holetschek, Staatssekretär für Bau, Wohnen und Verkehr den Landkreis Cham. Erste Station seines Aufenthalts im Osten des Freistaats war die Stadt Bad Kötzting. Dort informierte sich der Staatssekretär eingehend über die aktuell laufenden Baumaßnahmen, wie z.B. die Modernisierung der Regental- und Zellertalstraße. Ein weiterer Punkt war die fortschreitende Innenstadtsanierung Bad Kötztings, welche Klaus Holetschek als besonders lobenswert empfand. Zum Thema Innenstadtsanierung beweist die Stadt Bad Kötzting einen starken Fokus auf Voranbringen der Barrierefreiheit. Beim Besuch des Staatssekretärs wurde außerdem über das Großprojekt der Ortsumgehung Lederdorn besprochen. Dr. Richard Bosl vom Staatlichen Bauamt in Regensburg informierte bei der Gelegenheit, dass sich der Bau erfreulicherweise bereits in den Endzügen befinde und Anfang September mit der Inbetriebnahme der Ortsumgehung in Lederdorn zu rechnen ist.  Abschließend trug sich Herr Staatssekretär Holetschek in das Goldene Buch der Stadt Bad Kötzting ein.

Nächster Programmpunkt des Besuchs von Staatssekretär Holetschek fand in der Stadt Rötz im Norden des Landkreises Cham statt. Dort informierte Dr. Richard Bosl vom Staatlichen Bauamt in Regensburg über die Fortschritte des Mega-Projekts der Ortsumgehung Rötz. Insgesamt sind davon 30 Grundstückseigentümer betroffen, mit denen detaillierte Gespräche geführt werden, wie Dr. Bosl erläuterte. Auch der Schutz von Natur und Tierwelt werde bei dem Großprojekt nicht hintenangestellt, was Herr Holetschek erfreut feststellte. Wichtige Meilensteine des Bauvorhabens werden neben des Streckenbaus auch der Neubau von insgesamt vier Brücken und Kanälen sein. Auch in Rötz trug sich Herr Holetschek zur Erinnerung in das Goldene Buch ein. 

Die Baugruppe Versöhnungskapelle mit Sachsenturm Trausnitz gehört zum kulturellen Erbe der
Bundesrepublik Deutschland. Die Zuständigen aus Trausnitz um H.H. Pfarrer Spitzhirn hatten vor mehr als
einem Jahr die Initiative zur dringend notwendigen Sanierung gestartet.
Vor wenigen Wochen erst entschied der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dass die
Sanierung des Baudenkmals in Trausnitz mit einer Summe in Höhe von 670.000 € gefördert wird. Diese
Mittel kommen aus dem Kulturetat von Frau Staatsministerin Monika Grütters und stehen im Rahmen des
Denkmalschutz-Sonderprogramms IX zur Verfügung. Über einen langen Zeitraum hat Frau Prof. Grütters das Förderanliegen wohlwollend begleitet und stand bereits im November 2019 in Berlin zu einem Gespräch zur Verfügung, das gemeinsam mit den Verantwortlichen aus Trausnitz geführt wurde.
Darum freue ich mich nun besonders, dass Frau Prof. Grütters die Einladung nach Trausnitz angenommen
hat und die Versöhnungskapelle mit Sachsenturm besichtigte.

Im Anschluss an die Besichtigung in Trausnitz reiste Frau Prof. Grütters weiter nach Blaibach im Landkreis Cham. Im Mittelpunkt der malerischen Gemeinde im Bayerischen Wald befindet sich seit 2016 ein Konzerthaus. Das Konzerthaus ist schon wenige Jahre später über die Bundesgrenzen hinweg bekannt für seine herausstechende Architektur und Akustik, die Musik begeistert. Auch Frau Staatsministerin Grütters hatte von diesem besondern Konzerthaus gehört und nutzte ihren Besuch im Wahlkreis Schwandorf/Cham um eben dieses Konzerthaus zu besuchen. 

Bildquelle: Bild 1 Reinhard Schwarz,  Bild 2 Kötztinger Zeitung   

Auf meine Einladung hin besuchte MdB Klaus Brähmig meinen Wahlkreis Schwandorf/Cham. Gemeinsam mit Landrat Thomas Ebeling sowie Oberbürgermeister Andreas Feller haben wir eine Informationsfahrt durch das Oberpfälzer Seenland unternommen. Neben der Wasserskianlage Wild Wake & Ski am Steinberger See, dem Knappensee, dem Murner See, dem Erlebnispark Wasser-Fisch-Natur sowie dem Innovationspark in Wackersdorf stand der Besuch der Baustelle für die größte begehbare Holzkugel der Welt im InMotion Park auf dem Programm.

Nach dem Besuch im Landkreis Schwandorf folgte eine Besichtigung des Verschwundenen Dorfes in Grafenried nahe Waldmünchen. Von dem sich MdB Klaus Brähmig mehr als begeistert zeigte. 

„Wenn Baurecht besteht, kann gebaut werden. Geld dafür ist vorhanden“ – das war die klare Botschaft, die Bundestagsabgeordneter Karl Holmeier und der Geschäftsführer der VerkehrsInfrastrukturFinanzierungsGesellschaft mbH (VIFG), Martin Friewald, Mitte November 2016 bei einer kleinen Konferenz im Randsbergerhof in Cham verkündeten. 

Es ist ein wichtiger Erfolg der Politik, dass nicht verbaute Mittel für eine Maßnahme mit in das nächste Jahr genommen werden können. Diese Entwicklung in Bezug auf den geplanten Ausbau der Bundesstraßen 85 und 20 im Landkreis zeigt eine deutlich positive Tendenz, die sich noch verstärken könnte, wenn erst weitere 3,4 Milliarden Euro als bereinigte Einnahmen aus der Bundesstraßen-Maut fließen werden.

Für die Straßenplaner ist die Aussicht auf ausreichende Finanzmittel eine große Erleichterung. Neben den EU-Bestimmungen zum Naturschutz machen vor allem erschwerte Grundstücksverhandlungen Probleme. Es ist deshalb von Vorteil, wenn der Erwerb von Grundstücken – auch von Tauschflächen – bereits in der Planungsphase für eine Straße begonnen werden kann. So kann eventuell versucht werden, Flächen von Bauern aufzukaufen, die nicht mehr weiterwirtschaften wollen. 

Das Projekt "Praxis für Politik" bietet den Abgeordneten des Bundestages und des Europäischen Parlaments ein Praktikum in einem Unternehmen aus Ihrem jeweiligen Wahlkreis. Die Praktika eröffnen Abgeordneten eine neue Perspektive auf politische Entscheidungen und sie erfahren wie Politik in der Praxis gemacht wird.

Herzliches Dankeschön an Herrn Steiger, dass er meiner Einladung gefolgt ist und wir gemeinsam mit Landrat Thomas Ebeling, MdL Alexander Flierl, dem Oberbürgermeister der Stadt Schwandorf sowie dem Leiter des Gemeinsamen Zentrum in Schwandorf, Markus Leitl, über die Arbeit der Bundespolizei in Schwandorf sprechen konnten. 

Gemeinsam mit MdB Karl Holmeier und dem Parlamentarischen Staatssekretär im "Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung", Thomas Silberhorn, hat der ASP-Bezirksvorsitzende Peter Wunder die Flüchtlingsunterkunft in Neunburg vorm Wald besucht. Bei diesem Besuch wurde deutlich, dass vor allen Dingen Kinder Hilfe brauchen und auf eine Betreuung angewiesen sind. 

Kurzfristig gehe es darum, humanitäre Hilfe zum Überleben zu leisten, mittelfristig um eine Zukunftsperspektive in der Region und langfristig darum, die Fluchtursachen zu beseitigen. Thomas Silberhorn sieht in Syrien eine "verlorene Generation" heranwachsen, traumatisiert und ohne Zukunftsperspektive. Wachsende Armut, Arbeitslosigkeit, Korruption, Unterdrückung und anhaltende Dürre seien schuld an der momentanen Situation. Deshalb hält der Staatssekretär die Bekämpfung der Fluchtursachen für die Kernaufgabe der Entwicklungszusammenarbeit. Der Kampf gegen Hunger und Armut, eine gerechte Verteilung der Ressourcen, Menschenrechte und demokratischen Strukturen seien nötig. Dies setze aber eine Eigenverantwortung der jeweiligen Regierung voraus, die die Entwicklungshilfe fördern, aber nicht ersetzen könne.