Informationen zur Bundeswehrreform 2011
Am Mittwoch, den 26. Oktober 2010, hat Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière die Details der Bundeswehrstrukturreform 2011 vorgestellt. Das Konzept des Verteidigungsministeriums legt fest, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr in Deutschland künftig Standorte unterhalten wird. Damit ist ein wesentlicher Meilenstein auf dem Weg zur Neuausrichtung der Bundeswehr erreicht. Die Freiwilligenarmee Bundeswehr stellt sich damit auf die Anforderungen des 21. Jahrhunderts ein.
Aus Sicht des Wahlkreises Schwandorf/Cham sind die Ergebnisse außerordentlich erfreulich. Sie zeigen, dass sich der unermüdliche Einsatz, die vielen Gespräche mit dem Bundesverteidigungsministerium und das stetige Vortragen unserer Argumente gelohnt haben. Bis zuletzt war nicht klar, wie die Entscheidung ausgehen wird. Ich habe daher bis zum Schluss an unsere Kasernen geglaubt.
Letztlich hat sich gezeigt, dass es richtig war, sich nicht an den zahlreichen Spekulationen zu beteiligen und auch keine großen Wellen zu schlagen, sondern besser stetig im Hintergrund immer wieder die guten Gründe zum Erhalt der Standorte vorzutragen.
Ich freue mich für die Soldaten, deren Angehörige und natürlich für unsere Region, dass wir es gemeinsam geschafft haben, die Bundeswehr vollständig bei uns zu halten und bedanke mich bei all meinen Mitstreitern.
In der Anlage hier finden Sie die wesentlichen Auszüge des Stationierungskonzeptes. Hieraus ist ersichtlich, inwieweit die einzelnen Kasernen konkret von den Veränderungen der künftigen Bundeswehrstruktur betroffen sein werden.
Bandenkriminalität stärker bekämpfen
Heute hat Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2011 vorgestellt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:[weiter]
Mindestspeicherung umsetzen statt aussetzen
Die EU-Kommission hat eine Klage wegen der Nichtumsetzung der EU-Richtlinie zur Mindestspeicherung von Verbindungsdaten angekündigt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:[weiter]
Konsolidierung statt neuer Schulden
Europas Weg aus der Schuldenkrise ist in der Debatte. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:[weiter]

