Aufgrund zahlreicher Zuschriften zum Sparpaket der Bundesregierung möchte ich die Gelegenheit nutzen, Ihnen die Hintergründe dieses wichtigen Zukunftspaketes zu erläutern, das Verständnis für das Paket zu stärken und  Vorbehalten und Bedenken entgegenzuwirken...

[weiter] Informationen zum Sparpaket der Bundesregierung

Mit einer Initiative gegen die Einführung der 22-stelligen internationalen Kontonummer IBAN für  rein innerstaaliche Zahlungsvorgange will ich die erste Sitzung des Europa-Ausschusses des Deutschen Bundestages nach der Sommerpause beginnen...

[weiter] Initiative gegen lange Kontonummern

Um den Aufbau von DSL-Hochleistungsnetzen (mind. 50 Mbit/s) im ländlichen Raum voranzubringen hat das Bundeswirtschaftministerium den Förderwettbewerb „Modellprojekte für den Breitbandausbau“ gestartet. Teilnehmen können Gemeinden mit bis zu 10 000 Einwohnern. Sie müssen sich hierfür bis spätestens zum 15. November 2010 mit einer Projektskizze von nicht mehr als 15 Seiten beim Bundesamt für Wirtschafts- und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bewerben...

[weiter] Förderwettbewerb für DSL-Hochleistungsnetze gestartet

Kontinuität und Planungssicherheit für Bürger und Unternehmen sind bei der Förderung erneuerbarer Energien oberstes Gebot. Das im Rahmen der Diskussionen um das sog. Marktanreizprogramm zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) von Beginn an gefordert...

[weiter] Überarbeitung der neuen Förderrichtlinien für Marktanreizprogramm notwendig

Zur Stärkung des Ehrenamtes und im Sinne der Entbürokratisierung habe ich einen Antrag zur Einbringung in den Deutschen Bundestag ausgearbeitet...

[weiter] Stärkung des Ehrenamtes

Als Bundestagsabgeordneter und gleichzeitiger Kreisvorsitzender der Eisstockschützen im Landkreis Cham habe ich den Antrag gestellt, Eisstockschießen als olympische Disziplin zuzulassen...

[weiter] Eisstockschießen muss olympische Disziplin werden

Am 3. Oktober 2006 ist das Gesetz über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güterkraft- oder Personenverkehr (Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz – BKrFQG) in Kraft getreten. Es setzt die europäische Richtlinie 2003/59/EG vom 15. Juli 2003 um in nationales recht um...

[weiter] Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz: Keine Anwendung auf Kommunen!

Die Krise in Griechenland und die öffentlichen Diskussionen über die Stabilität des Euro haben verständlicherweise zu viel Unsicherheit in der Bevölkerung geführt. Ich habe eine Vielzahl von Zuschriften zu diesem Thema erhalten und möchte daher an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, etwas mehr Klarheit in die sehr komplexe Materie zu bringen...

[weiter] Krise in Griechenland und Eurostabilität