Zukunft der Bundeswehrreform parteiübergreifend mit Staatssekretär Christian Schmidt diskutiert

Wie sind der aktuelle Stand und die weiteren Schritte bei der Ausar-beitung und Umsetzung der Bundeswehrreform? Welche Perspektiven ergeben sich daraus für die Brigade 12 und die Bundeswehrstandorte im Bundeswahlkreis Schwandorf/Cham? Diese und noch weitere Fragen zur Zukunft der Bundeswehrreform standen auf Initiative des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Karl Holmeier (CSU) am vergangenen Samstagnachmittag in Bad Kötzting im Mittelpunkt eines parteiübergreifenden Fachgesprächs mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Christian Schmidt, MdB (CSU). An der kurzfristig geladenen Gesprächsrunde nahmen die Landräte der Landkreise Schwandorf und Cham, Volker Liedtke (SPD) und Franz Löffler (CSU), sowie die Bürgermeister von Kommunen im Bundeswahlkreis mit Bundeswehrstandorten Arnold Kimmerl (ÖDP) aus Pfreimd, Heinz Weigl (Parteilose Wählergruppe) aus Oberviechtach, Karin Bucher (Freie Wähler) aus Cham sowie Franz Reichold (CSU) aus Roding teil. Auch der Vorsitzende der Schwandorfer CSU-Kreistagsfraktion Alexander Flierl und der Bad Kötztinger Bürgermeister Wolfgang Ludwig (CSU) beteiligten sich am intensiven Meinungsaustausch, zu dem MdB Karl Holmeier geladen hatte.

Zeitplan: Konzept bis Ende Mai, Standortentscheidungen im Herbst
Staatssekretär Christian Schmidt, MdB, stand dabei ausführlich und kompetent Rede und Antwort zur aktuellen Situation und zukünftigen Ausgestaltung der Bundeswehrreform: „Das vom früheren Verteidi-gungsminister zu Guttenberg auf den Weg gebrachte Konzept zur Bundeswehrreform wird keineswegs komplett neu erarbeitet, sondern derzeit fortentwickelt“, konnte Schmidt berichten. So sieht der Zeitplan bis Mai die Erarbeitung der Grobstruktur vor, bevor im Rahmen einer Klausurtagung mit den zuständigen Stellen des Ministeriums und der Bundeswehr die weiteren Weichen gestellt und das Konzept Ende Mai im Bundeskabinett verabschiedet werden sollen. „Erst im Anschluss daran steht der Entscheidungsprozess über die Standorte an“, erläuterte der Staatssekretär. Mit konkreten Ergebnissen sei daher nicht vor Herbst zu rechnen.

Holmeier: Verwurzelung der Standorte als Vorteil
MdB Karl Holmeier zeigte sich dankbar für die Gesprächsbereitschaft des Staatssekretärs: „Mir war besonders wichtig, alle beteiligten Verantwortungsträger parteiübergreifend an einem runden Tisch zu informieren“. Im anstehenden Diskussions- und Entscheidungsprozess sieht MdB Karl Holmeier die Bundeswehrstandorte in der Oberpfalz und im Bundeswahlkreis gut aufgestellt. „Unsere Standorte sind wie in kaum einer anderen Region gesellschaftlich integriert und akzeptiert. Diese Standortvorteile müssen und werden wir in die Waagschale werfen“, stellte Holmeier im Anschluss an das Gespräch heraus. Sicherheitspolitik und die Arbeit der Bundeswehr standen auch im Anschluss an die Gesprächsrunde auf der Tagesordnung: Im Rahmen eines Themenabends „Afghanistan“ gaben Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt und der afghanische Botschafter S.E. Prof. Dr. Abdul Rahman Ashraf interessante Einblicke in Geschichte, Kultur und politische Lage im Land sowie den Auslandseinsatz der Bundeswehr.