„Entsorgungssicherheit muss auch im ländlichen Raum gesichert werden!“

Die aktuelle Situation, die Entwicklungsperspektiven sowie die Anliegen im Bereich der Abfallentsorgung standen im Mittelpunkt eines kürzlichen Fachgesprächs ostbayerischer Bundestagsabgeordneter im Müllkraftwerk Schwandorf, zu dem der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Schwandorf/Cham Karl Holmeier gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CSU-Ostbayernrunde der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, MdB Bartholomäus Kalb, geladen hatte. An der hochkarätig besetzten Fachrunde nahmen neben den ostbayerischen CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Aumer, Ernst Hinsken, Alois Karl und Albert Rupprecht der stellvertretende Vorsitzende des Zweckverbander Müllerverwertung Schwandorf (ZMS) und Kulmbacher Landrat Klaus Peter Söllner, Geschäftsleiter Thomas Knoll sowie der Werkleiter der Kreiswerke Cham Franz Zollner, der Geschäftsleiter des Zweckverbandes Abfallwirtschaft in Straubing Anton Pirkl und der Geschäftsführer der MVA Landshut Horst Denk teil und gaben Einblicke in Aufbau und Struktur des Müllkraftwerkes in Schwandorf sowie in die Situation der Abfallwirtschaft.

Müllkraftwerk mit ökologischer Vorbildwirkung
Die Abgeordneten zeigten sich überaus beeindruckt von der positiven Entwicklung des Zweckverbandes und des Müllkraftwerkes. So umfasst der 1979 gegründete Verband mit sieben kreisfreien Städten und zehn Landkreisen mittlerweile 17 Mitglieder. „In unserem Entsorgungsgebiet zwischen Hof und Landshut, das etwa ein Fünftel der Fläche Bayerns umfasst, werden fast zwei Millionen Einwohner von Haus-, Sperr- und Gewerbemüll entsorgt“, konnte Geschäftsleiter Thomas Knoll berichten. Der auf dem Schienenweg mit einem Ferntransportsystem und Müllumladestationen umweltfreundlich angelieferte Müll liefert im Zug der Verbrennung sowohl Prozessdampf, Fernwärme als auch Strom, berichtete die Geschäftsführung. So können jedes Jahr 200 Mio. kWh an Strom produziert werden, von denen 160 Mio. eingespeist werden können. Deutschland- und sogar europaweit setze das Kraftwerk Maßstäbe, so Knoll: „In allen EU-Mitgliedsstaaten ist das Müllkraftwerk unter den besten 15 anzusiedeln!“. Sowohl als Energielieferant für die Fa. Nabaltec als auch als Fernwärmelieferant sei das Kraftwerk Garant für den Erhalt von Hunderten von Arbeitsplätzen in der Region.

„Der Zweckverband Müllverwertung Schwandorf hat bayern- und deutschlandweit Maßstäbe gesetzt und ist aufgrund seiner hohen Effizienz und Sauberkeit auch und gerade in ökologischer Hinsicht vorbildlich“, stellte MdB Karl Holmeier heraus.

Kreislaufwirtschaftsgesetz nur im Einklang mit kommunalen Spitzenverbänden
Neben der Präsentation des Zweckverbandes stellte die Diskussion von gesetzlichen Regelungen im Rahmen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes einen weiteren Schwerpunkt des Fachgesprächs dar. Dabei waren sich die ostbayerischen Bundestagsabgeordneten einig, dass bundesgesetzliche Änderungen zwar Ziele vorgeben und beispielsweise Verwertungsquoten vorschreiben sollen, jedoch die konkrete Ausgestaltung des Müllverwertungssystems den jeweiligen entsorgungspflichtigen Kommunen überlassen solle. „Erfolgreiche Lösungen und Systeme müssen auch in Zukunft erhalten bleiben“, betonte MdB Karl Holmeier. Änderungen im Zug des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wie die Einführung von so genannten „Wertstofftonnen“ dürften nur im Einklang mit den kommunalen Spitzenverbänden auf den Weg gebracht werden, so die CSU-Bundestagsabgeordneten. „Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung in den ländlich geprägten Räumen müssen die regionalen Gegebenheiten vor Ort auch bei bundesgesetzlichen Regelungen berücksichtigt werden, um die Entsorgungssicherheit auch in Zukunft gewährleisten zu können“, stellten die Bundestagsabgeordneten heraus. Die enge Zusammenarbeit und den Austausch im Rahmen der Ostbayernrunde der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag wollen die Abgeordneten auch in Zukunft fortsetzen.