Drogenkriminalität im Grenzgebiet: Holmeier, Löffler und Sackmann planen Informationsveranstaltung
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Drogenkriminalität im Grenzgebiet zur Tschechischen Republik erklärt der CSU-Wahlkreisabgeordnete Karl Holmeier, MdB:
Die CSU in Ostbayern und auch ich persönlich nehmen die aktuellen Probleme des Drogenhandels und Drogenmissbrauchs vor allem bei uns im Grenzgebiet sehr ernst:
- Ich stehe in regelmäßigem Kontakt mit den Zollfahndungsbehörden und der Polizei, die mich über aktuelle Geschehnisse und auch eventuelle Probleme informieren.
- Ich habe das Thema Drogen erst kürzlich bei einem Besuch im Gemeinsamen deutsch-tschechischen Grenzzentrum in Schwandorf erörtert. Drogenschmuggel ist ein grenzüberschreitendes Problem, das nur in enger Zusammenarbeit mit den tschechischen Nachbarn bewältigt werden kann.
- Ich habe daher auch bei einer Delegationsreise der CSU-Landesgruppe nach Prag im Oktober auf den Handlungsbedarf hingewiesen.
Für eine nachhaltige Bewältigung der Drogenproblematik müssen wir wieder verstärkt auf langfristig angelegte Maßnahmen setzen und dürfen in unserem Engagement nicht nachlassen.
Insgesamt denke ich, sind wir auf einem guten Weg. Die konsequente Verfolgung durch Zoll und Polizei zeigt nach und nach Wirkung.
- Nach Informationen des Zollfahndungsamtes München vom Oktober 2011 wurden seit Beginn des Jahres 2011 knapp 400 Strafverfahren auf Grundlage des Betäubungsmittelgesetzes eingeleitet. Zum Vergleich: 2010 wären es noch 109, 2009 sogar nur 21. Dies zeigt, die Behörden arbeiten mit Hochdruck.
- Auch die bereits angesprochene Zusammenarbeit mit Tschechien funktioniert gut. Bei meinem Besuch im Grenzzentrum in Schwandorf konnte ich mich hiervon persönlich überzeugen. Durch die gemeinsame akribische Ermittlungsarbeit ist es bereits mehrfach gelungen, Drogenschmuggler festzusetzen und vor Gericht zu stellen.
- Die letzten Großaktionen der Ermittlungsbehörden sprechen ebenfalls für sich:
• Im September wurde bei einer Großrazzia auf dem „Vietnamesenmarkt“ in As, Tschechien, eine bedeutende Menge von Betäubungsmitteln, auch Crystal-Speed, sichergestellt. Außerdem wurden diverse illegale Musik- und Filmträger aber auch gefälschte Markenschuhe, -uhren und sonstige Bekleidungsstücke sichergestellt.
• Bei der letzten Kontrollaktion der deutschen Zollfahndungsbehörden von Mitte Oktober bis Mitte Dezember, die unter dem Operationsnamen „Speedway“ stattfand, wurden insgesamt 3300 Personen kontrolliert und 1,6 kg Crystal-Speed sichergestellt.
Neben der Ermittlungsarbeit setzen Zoll und Polizei aber auch verstärkt auf Präventionsarbeit, vor allem auf Aufklärung bei Schülern und Eltern. Hierzu finden regelmäßig Aufklärungsveranstaltungen statt und es besteht ein ständiger Kontakt mit den Schulleitern. Auf diese Weise sollen die immer jünger werdenden Konsumenten vom Kauf bzw. der Einnahme der Drogen abgeschreckt und damit auch die Nachfrage in Tschechien gedrückt werden.
Besonders in diesem Bereich, bei der Aufklärung und Präventionsarbeit, kann aber noch mehr geschehen. Wenn wir Jugendlichen und Schülern noch stärker die Gefahren von Drogenmissbrauch und dessen Folgen vor Augen führen, nehmen wir den Drogenhändlern ihre Grundlage – die Kunden. Wenn sich das Geschäft weniger lohnt, gibt es am Ende auch weniger Drogenhandel.
Die grauenhaften Bilder von Leuten, die Crystal-Speed genommen haben, sind abschreckende Beispiele und müssen daher noch stärker publik gemacht werden.
Auf Initiative von Landrat Franz Löffler, Staatssekretär Markus Sackmann und mir wird es in Kürze auch eine grenzübergreifende Veranstaltung im Landkreis Cham zu dem Thema Drogenkriminalität in der Region geben. Dabei werden deutsche und tschechische Verantwortliche auf politischer Ebene zusammen mit den Polizei- und Zollbehördenbehörden sowie den Jugendämtern das weitere Vorgehen erörtern und abstimmen.